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Titelstory Titelthema Neben Miete und Leasingraten für kurzfristige Anlagegüter in Förderungs- und Bilanzierungsfragen voraus, der in wenigen
können auch sonstige entstandene Kosten aus pauschalen För-
Hier könnten mehrere Vorgehensweisen Abhilfe schaffen.
dermitteln beglichen werden – allerdings meist nur, soweit Fällen in einer Person vereint und nachhaltig vorhanden ist.
keine Erstattungsmöglichkeiten über die Pflegesätze bestehen. Dazu gehört zum einen eine verschlankte Darlegungslast für
Wenn vorsichtig davon ausgegangen werden kann, dass die die Krankenhäuser. Eine Sicherstellung der Korrektheit der
großen Implementierungsphasen, die aus dem KHZG erwach- Angaben könnte etwa mit strafbewehrten Stichproben erfolgen.
sen sind, in 2025 abgeschlossen sind und die Systeme in die Zum anderen kann Einheitlichkeit und Vergleichbarkeit
Routine-Nutzung überführt sind, werden größere Kostenpo- geschaffen werden durch ein einheitliches, überarbeitetes
sitionen, etwa durch ein installiertes Projektmanagement und Formularwesen der Kostenträger.
Beratungen, rückläufig sein. Laufende Betriebskosten werden
sich beispielsweise steigend entwickeln. 3. Die Betriebskosten-Finanzierung könnte vereinfacht
werden: Derzeit gibt es zahlreiche parallel existierende
Vorschläge zur langfristigen Sicherung der Finanzierungsstränge aus Erlösen, kommenden
Finanzierung Vorhaltebudgets, Pflegebudgets, Zuschlagsregelungen und
Die folgenden Vorschläge bringen eine zunehmende Eingriffs- weiteren, einzelnen Korrektiven. Diese Vielfalt erschwert
tiefe mit, und damit auch ein ansteigendes Maß an rechtlichen eine Zuordnung von Verantwortlichkeiten. Beispielsweise hat
Voraussetzungen, zu berücksichtigenden Wechselwirkungen das Pflegebudget den Zweck, sämtliche in Verbindung mit
sowie mittelbaren Effekten. Sie sind insbesondere als Anregung der Pflege stehende Ausgaben zu erfassen. Möchte nun ein
zur Debatte zu verstehen. Krankenhaus ein Nutzungsentgelt fördern lassen, so kann es
sich der Gegenargumentation ausgesetzt sehen: Die beschaffte
1. Kliniken müssen Transparenz in der Kostenstruktur Sache/Leistung stehe in Zusammenhang mit der Bereitstellung
herstellen können. Eine saubere Darstellung und Trennung von Pflegeleistungen – ihre Finanzierung sei dadurch bereits
von Investitionskosten und Betriebskosten ist erforderlich. Dies durch das Pflegebudget abgedeckt.
gelingt in vielen Häusern nicht in aller Tiefe, um entstandene
Kosten und Volumina überhaupt zu ermitteln. 4. Schließlich könnte die Unterscheidung zwischen Betriebs-
und Investitionskosten streng fachlich vorgenommen
2. Darlegungspflichten sollten begrenzt werden. Ein werden. Eine bindende Regelung würde vorgeben, welche Art
Beispiel ist die umfassende Darlegungspflicht im Fall der von Ausgaben der IT von welchem Kostenträger finanziert
Förderung von Nutzungsentgelten. Die Darstellung setzt werden. Betrachtungspunkt wäre dann einzig der Einsatzzweck
zudem einen umfassenden Überblick in IT- und gleichzeitig einer Beschaffung. Es wäre unerheblich, ob eine Firewall gekauft,
Krankenhaus-IT Journal 6 /2023
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