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as Krankenhauszukunftsgesetz Investitionskosten
D(KHZG) ist am 29. Oktober 2020 Nur 70% der Investitionssumme wer-
in Kraft getreten. Gefördert werden vor den nach dem KHZG sicher gefördert.
allem moderne Notfallkapazitäten, die Die restlichen 30 % können durch die
Digitalisierung und die IT-Sicherheit Bundesländer gefördert werden (Förder-
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(im Einzelnen siehe § 14a Abs. 2 KHG). richtlinie, TZ 5. . Der nicht geförderte
Die förderungsfähigen Vorhaben sind in Investitionsanteil muss oftmals durch das
§ 19 Krankenhausstrukturfondsverord- Krankenhaus selbst in Form von Fremd-
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nung – KHSFV und in der Förder- kapital aufgebracht werden.
richtlinie2) TZ 4.3 ausgeführt. Gerade Investitionen in die IT-Infra-
Spätestens nach Auslaufen des För- struktur zeichnen sich durch eine kurze
derzeitraumes ab 2025 (Förderrichtli- Nutzungsdauer aus. So wird die Nut-
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nie, TZ 4.1, Satz stellt sich die Frage, zungsdauer von Computern und deren
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welche Folgekosten aus den geförderten peripheren Geräten in der AfA-Tabelle
Vorhaben auf die Krankenhäuser zukom- aktuell auf drei Jahre festgelegt. Bereits
men und wie diese finanziert werden. wenige Jahre nach Auslaufen des Förder-
Nach § 4 Krankenhausfinanzierungs- zeitraumes sind somit Ersatzinvestitio-
gesetz (KHG) finanzieren die Bundes- nen erforderlich. Sollte zukünftig keine
länder die Investitionskosten der Kran- gesonderte Folgeförderung über die
kenhäuser und die Krankenkassen sowie derzeitigen Regelungen des KHG hin-
die selbstzahlenden Patientinnen und aus erfolgen, muss eine Finanzierung im
Patienten mit den für Krankenhausbe- Rahmen der normalen dualen Finanzie-
handlungen zu entrichtenden Entgelten rungsregelungen vorgenommen werden.
die Betriebskosten. Dieses sogenannte Üblicherweise wird nur ein Teil dieser
System der dualen Finanzierung bildet Investitionen durch die Länder finan-
die Grundlage der für die geförderten ziert. Für den nicht unerheblichen Rest Prof. Dr. Volker Penter, Partner für den
Investitionen anfallenden Folgekosten. muss das Krankenhaus oft erneut Fremd- Bereich Healthcare bei BDO Wirtschafts-
kapital aufnehmen. prüfungsgesellschaft AG
Krankenhaus-IT Journal 6 /2022
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