Page 65 - KrankenhausITJournal_Ausgabe062020

Der Bundesverband der Krankenhaus IT-Leiterinnen / Leiter e. V.

Jedem Bundesland wurde nach dem Unklarheiten über Förder- Bedenken Sie dabei vor allem, wie lange
Königsteiner Schlüssel (1) ein Anteil gelder für IT-Sicherheit in die Erstellung eines konkreten Leis-
aus den 3 Milliarden Euro Fördermit- KRITIS-Häusern tungsverzeichnisses LV dauert und wie
teln zugeteilt. Weitere 1,3 Milliarden Aktuell gibt es auch noch Unklarheiten lange sich der Prozess einer EU-weiten
Euro müssen von den Ländern oder den bzgl. der Fördergelder für IT-Sicherheit Ausschreibung hinziehen kann. Damit
Krankenhausträgern beigesteuert werden. in KRITIS-Häusern. Aufgrund der Ver- besteht die Gefahr, dass viele größere
Jeder Förderantrag muss Maßnahmen zur meidung von Dopppelförderungen kann Projekte wahrscheinlich noch gar nicht
IT-Sicherheit in Höhe von mindestens es sein, dass KRITIS-Häuser, die ihre voll in Nutzung sein werden, wenn die
15% der beantragten Fördersumme ent- IT-Sicherheit nach Lesart der Politik aus zweite Ermittlung des Digitalisierungs-
halten. dem Krankenhausstrukturfond bestrei- grads erfolgt.
ten sollen, keine (weiteren) Mittel über Planen Sie für den Fördertatbestand
Bearbeitungszeit bei das KHZG für IT-Sicherheit bekommen „IT-Sicherheit“ ein Projekt, in dem Sie
den Ländern sollen. Ihre technischen Gegebenheiten auf

Die eigentlichen Förderanträge wer- Voraussichtlich 2024 wird die DKG den aktuellen Stand bringen. Das BAS
den auf von den Bundesländern bereit gemeinsam mit dem GKV-SV gemein- wird hier weniger Beratung oder kon-
gestellten Formularen eingereicht. Die sam festlegen, nach welchen Kriterien zeptionelle Projekte sehen wollen, son-
Bundesländer reichen diese Anträge dann Krankenhäuser, deren digitaler Reife- dern technische Projekte mit konkretem
weiter an BMG / BAS, dort wird inner- grad nicht den noch zu definierenden Sicherheitsgewinn.
halb von längstens 3 Monaten über die Anforderungen genügt, möglicherweise
Förderung entschieden. Fördermittel aus pönalisiert werden. Dabei ist mit einem
dem KHZG, die nicht bis 31.12.2021 für 2.5%-Abschlag auf ihre DRG-Erlöse zu www.kh-it.de
Förderanträge vergeben wurden, fließen rechnen.
ab dem 01.01.2022 in den Krankenh-
ausstrukturfonds. Entscheidend ist das Resümee: strategisches
Datum des Förderbescheids, das muss vor Projekt für das Krankenhaus
dem 01.01.2022 liegen. Aufgrund der zu Wir empfehlen, sich zum jetzigen Zeit-
erwartenden Bearbeitungszeit bei den punkt noch nicht auf eine Methode für
Ländern sollten die Anträge nach unserer die Ermittlung des Digitalisierungsgra- (1) Die Bezeichnung geht zurück auf das
Erfahrung daher spätestens im August des festzulegen! Königsteiner Staatsabkommen der Länder von
2021 eingereicht werden. Planen Sie stattdessen besser mit 1949, mit dem dieser Schlüssel zur Finanzierung
Aus Sicht des Bundes können rück- Ihrer Klinikleitung konkret das/die wissenschaftlicher Forschungseinrichtungen
wirkend auch für Projekte, die seit dem Projekt(e), für die Sie einen Antrag stel- eingeführt worden ist.
02.09.2020 begonnen wurden, Förder- len wollen (vor allem die Kosten, präven- Heute geht der Anwendungsbereich des König-
mittel beantragt werden tiv schon für die Kategorien ausgewiesen, steiner Schlüssels weit über den Forschungs-
Zu Mitte 2021 und Mitte 2023 wird die im Gesetz als förderwürdig angesehen bereich hinaus. Zahlreiche Abkommen bzw.
über ein noch zu bestimmendes Verfah- werden). Vereinbarungen greifen inzwischen auf diesen
ren der digitale Reifegrad aller deutschen Wir erachten die Antragstellung nicht Schlüssel zurück. Er setzt sich zu zwei Drit-
Krankenhäuser erfasst. Im Hinblick auf als IT-Projekt sondern als strategisches teln aus dem Steueraufkommen und zu einem
Häuser, die an Fördermaßnahmen nach Projekt für Ihr jeweiliges Krankenhaus, Drittel aus der Bevölkerungszahl der Länder
dem KHZG beteiligt waren, dient diese für das seitens der Geschäftsführung/ zusammen. Die Berechnung des Königsteiner
Messung der Evaluierung ob die Förde- Direktion inhaltliche Vorgaben gemacht Schlüssels wird jährlich vom Büro der Gemein-
rung den Digitalisierungsgrad erhöht hat. werden sollten. Die IT ist zur fachlichen samen Wissenschaftskonferenz durchgeführt;
Beachten Sie, dass Betriebskosten Umsetzung und Kostenschätzung gefragt. der Schlüssel wird im Bundesanzeiger veröf-
(Wartung, Personalkosten, Software- Dabei ist noch nicht eindeutig geklärt, fentlicht.
Abo) zwar für die Projektlaufzeit durch wie Investitionsersatzkosten wie z.B.
die Fördermittel gedeckt sind, aber zum Mietlizenzen für Software oder Cloud-
späteren regulären Betrieb nicht mehr! Nutzung usw. in der Förderung berück- Gemeinsame Wissenschaftskonferenz,
sichtigt werden können. www.gwk-bonn.de

Krankenhaus-IT Journal 6 /2020
065