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Der Bundesverband der Krankenhaus IT-Leiterinnen / Leiter e. V.
KHZG: Herr Spahn nimmt viel Geld in
die Hand, um die Krankenhäuser digitaler
und innovativer zu machen!
Im schier grenzenlos scheinenden Willen, als einer der
Gesundheitsminister mit den meisten Gesetzen in die
Annalen der politischen Geschichte eingehen zu wollen,
hat Herr Spahn nun ein weiteres Gesetz auf den Weg
gebracht. Mit dem eher nüchternen Titel „Krankenhaus-
Zukunftsgesetz“ (KHZG). Eine Einschätzung von
Reimar Engelhardt, Vorstand Bundesverband KHIT.
as verbirgt sich hinter dem zu mit 3 Mrd. Euro bei, ist aber auf die Mit-
Wvielen Spekulationen reizenden wirkung der Länder angewiesen, die 1,3
Namen? Werden die Krankenhäuser eine Mrd. Euro beitragen müssen.
Zukunft haben? Alle? Wie sieht diese Als Ausflug am Rande und zur Erin-
Zukunft aus? nerung. Wir haben in der Republik eine
Am einfachsten lässt sich die erste duale Finanzierung der Krankenhäuser.
Frage mit einem Ja beantworten. Und Einfach gesprochen werden Investiti-
um es vorwegzunehmen, es darf davon onen von den Ländern getragen, lau-
ausgegangen werden, dass nicht alle fende Betriebskosten inkl. Personal von
Krankenhäuser eine Zukunft erleben den Kostenträgern. Nun sollen Länder,
werden, ob dann wegen oder ungeach- die seit Jahren ihren Verpflichtungen
tet des Gesetzes, wird mittelfristig die zur angemessenen finanziellen Ausstat- Autor: Reimar Engelhardt,
Zukunft zeigen. tung der Krankenhäuser nicht ausrei- Vorstand Bundesverband KH-IT
chend nachgekommen sind, plötzlich Quelle: Krankenhaus-IT Journal, Ausgabe Oktober 2020
Wer zahlt was? Mittel bereitstellen? Nur weil der Bund
Herr Spahn hatte angekündigt, dass einen Großteil der Summe übernimmt?
die Krankenhäuser durch das Gesetz Warum dann nicht auch komplett das
eine noch nie dagewesene, unvorstell- Modell ändern und den Bund mit in
bare Summe in Höhe von 4,3 Mrd. die Finanzierung der Gesundheitsver-
Euro erhalten. Und er hat sich das ganz sorgung einbinden und die Länder zu
uneigennützig ans eigene Revers gehef- ausführenden Organen machen? Auch
tet. Mitnichten schenkt der Bund allen an dieser Stelle ist der Föderalismus
Krankenhäusern 4,3 Mrd. Euro. Der mittelfristig sicherlich überholt. Zumal
Bund steuert hier zwar den Löwenanteil dem Bund als zentrale Institution eher
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